Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 02.05.2006 - L 5 B 160/06 ER AS |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung eines kommunalen Trägers zur Erteilung einer Zusicherung i.S.d. § 22 Abs. 2a Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Glaubhaftmachung des erforderlichen Auszugs des Kindes aus der Wohnung der Eltern auf Grund eines bestehenden Mutter-Kind-Konflikts; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 22 Abs. 2a S. 2 Nr. 1
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Verweis auf die elterliche Wohnung bei Eltern-Kind-Konflikt
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 20.04.2006 - S 52 AS 770/06
- LSG Hamburg, 02.05.2006 - L 5 B 160/06 ER AS
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 38/03 R
Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - auswärtige Unterbringung eines Minderjährigen …
Auszug aus LSG Hamburg, 02.05.2006 - L 5 B 160/06
Der Senat kann bei der gegebenen Sachlage dahinstehen lassen, inwieweit zur Auslegung dieses Begriffes daher auf die zur letztgenannten Regelung ergangene sozialgerichtliche Rechtsprechung, namentlich auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 2. Juni 2004 (B 7 AL 38/03 R - BSGE 93, S. 42 ff., 46 f. -) zurückgegriffen werden kann.
- SG Berlin, 19.06.2006 - S 103 AS 3267/06
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Auszug einer schwangeren Tochter …
Insbesondere die Ablehnung des Partners der schwangeren Tochter durch die Eltern bei gleichzeitig andauerndem Streit über die Entscheidung zu Gunsten des ungeborenen Kindes erfüllt offenkundig die Anforderungen an schwerwiegende soziale Gründe (vgl. auch zum Anspruch einer Schwangeren im Konflikt mit ihrer Mutter LSG Hamburg, Beschluss vom 2. Mai 2006 - Az.: L 5 B 160/06 ER AS). - LSG Sachsen, 21.01.2008 - L 2 B 621/07 Die Einschaltung des Jugendamtes durch die Ast. ist ein Indiz für eine schwere Störung der Eltern-Kind-Beziehung (LSG Hamburg, Urteil vom 02.05.2006 - L 5 B 160/06 ER;… Kallhorn, a.a.O.).
- SG Lüneburg, 20.05.2008 - S 23 AS 727/08 Gravierenden Umstände, die eine gedeihliche Entwicklung einer jungen Familie und insbesondere eines Kindes als gefährdet erscheinen lassen, muss im Rahmen der Voraussetzungen für eine Zusicherung nach § 22 Abs. 2a SGB II angesichts des verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes der Familie (Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz) Rechnung getragen werden (Landessozialgericht Hamburg, Beschluss v. 02.05.2006, Az. L 5 B 160/06 ER AS - juris).